Elke Twesten MdL

Frauenpolitische Sprecherin

Rede Elke Twesten: Antrag (SPD/GRÜNE) zum Mobilfunk im Elbrevier

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

es ist Zeit, das Lotsenwesen in Deutschland mit den technischen Möglichkeiten auszustatten, die uns im 21. Jahrhundert zur Verfügung stehen. Es ist nicht zeitgemäß, dass wir uns allerorten um Netze bemühen, auf unseren Wasserstraßen jedoch größte Funklöcher klaffen.

Sicherlich haben wir es zu Wasser mit Herausforderungen zu tun, für die vor allem technische Lösungen gefunden werden müssen. Warum aber auch im Jahre 2016 eine ganze Berufssparte darauf angewiesen ist, immer größere und schwerere Pötte – wie auch im Juli diesen Jahres in der Rotenburger Kreiszeitung und der Zevener Zeitung zu lesen war – lediglich „aus dem Bauch heraus“ aus der Deutschen Bucht in den Hafen einzuweisen, ist nicht nachzuvollziehen. Zumal Menschen, Umwelt und Natur – sollte einmal etwas schiefgehen – schweren Schaden nehmen könnten.

Trotzdem scheint es Gang und Gäbe zu sein, dass sich Lotsen im Zweifel per „Stille Post“ verständigen müssen, weil ihnen die entsprechenden Kommunikationsmittel fehlen. Einzig der hohen Arbeitsqualität dieses Berufsstandes und dem verlässlichen Lotsensystem in Deutschland ist es zu verdanken, dass wir von größeren Schiffsunfällen verschont geblieben sind.

Damit das so bleibt und Lotsen und Lotsinnen eine bestmögliche Unterstützung bei ihrer höchst verantwortungsvollen Aufgabe erhalten, brauchen wir den Ausbau des Mobilfunknetzes und halten fest: Der Verkehr zu den Häfen bedarf eines effektiven Verkehrsmanagements durch die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung im Rahmen der maritimen Sicherheitspartnerschaft, um die Verkehrsabläufe zu optimieren und zu koordinieren. Da die Lotsen hierbei eine wichtige Komponente darstellen, sollten diese mit dem bestmöglichen technischen Equipment ausgestattet sein.

Für ihre Beratungstätigkeit müssen die Lotsen nicht nur einen umfassenden Zugang zu den aktuellen (hydrographischen und meteorologischen) Daten haben, sondern ebenso in die Lage versetzt werden, diese Daten in Echtzeit miteinander abzugleichen – das Ganze nicht nur auf der Elbe, sondern im gesamten Revier und last but not least nützt es nur wenig, wenn die Appelle, sich hier um eine Lösung zu kümmern, nur aus den Ländern kommen. Dreh- und Angelpunkt liegen in Zuständigkeit des Bundes: Dort sollte man lieber heute als morgen erkennen, wie wichtig es wäre, das vorhandene Expertenwissen zu bündeln. 

Für Niedersachsen freue ich mich, dass es gelungen ist, einen Antrag zu formulieren, dem heute alle Fraktionen zustimmen können. Die Beratungen haben vor allem eins gezeigt: Wir müssen vor allem dafür sorgen, dass die unterschiedlichen Zuständigkeiten nicht hin und her geschoben werden, sondern das Erfordernis eines leistungsfähigen Mobilfunks auf unseren Schifffahrtsstraßen in Berlin auf der Agenda ist und bleibt.

Vielen Dank.



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